[Wien] Übersichtlichkeit?

[Bernd Petrovitsch]

On Son, 2009-01-25 at 19:45 +0100, Raoul Bhatia wrote:
> Bernd Petrovitsch wrote:
> > Ich weiß ja nicht, wo manche hier ihr Halbwissen über Patentrecht her
> > haben, aber sobald jemand (s)eine Idee veröffentlicht - und da zu zählt
> > mbMn das Usenet genauso wie öffentliche Mailinglisten, Vorträge auf den
> > Linuxwochen oder sonstigen Konferenzen sowie Artikel in $FACHZEITSCHRIFT
> > wie LinuxMagazin, iX oder sogar c't -, ist es de jure sowieso aus mit
> > "Patent anmelden".
> 
> als urban myth dazu: ich habe einmal von einer geschichte über das
> bergen eines gesunkenen uboots (oder schiff?) mittels "luft-gefühlter
> kugeln" (styropor? tischtennisbälle? ;) ) gehört, welche so ähnlich
> bereits in einem lustigen taschenbuch vorgekommen ist ... patentieren
> war daher nicht möglich.

Ist wohl keine Urban Myth/Legend: Das "Gschichtl" ist (auch) beim
Patentvortrag im letzten Dez. im Metalab von der Vortragenden erzählt
worden, um zu illustrieren, daß allein das Veröffentlichen der Idee ohne
Prototyp o.ä. reicht, um Patentierbarkeit zu verhindern (aber man muß
schon den Patenbeamten überzeugen, daß es funktionieren könnte. Ein
"perpetuum mobile" hat jedenfalls ohne Prototypkeine Chance).
Der viel größere Hemmschuh für Patente für Normalsterbliche und KMUs
sind da mbMn eher die Kosten. Und da mein' ich weniger die wenigen 1000€
Patengebühren (f.e. Patent in .at - mehr braucht es initial nicht
wirklich), sondern dann für den Patenanwalt und/oder den eigenen Einsatz
und Zeit, das Patent zu bekommen.
Und - nachdem wir im Bereich der *gewerblichen Schutzrechte sind - dann
sollte das ja auch wieder irgendwie reinkommen.

> aber generell zum "veröffentlichen": ich hab mir eingebildet, dass dies
> nicht überall in der welt ident gehandhabt wird - z.b. *glaube* ich zu
> wissen, dass die regeln in .us nicht so streng wie in österreich (bzw.
> der eu?) sind.

Das "Veröffentlichen" ist - wegen "neu" - mWn überall ziemlich strikt -
nur besteht ja jedes Patent aus 99% altem mit eine kleinen neuen Idee
drin. Und *ob* der Patenprüfer die Veröffentlichung findet, ist ja auch
eine andere Frage (nein, die googeln nur bei vermeintlich trivialen
Dingen und Sourcecode lesen die gar nicht).
"neu" ist immer dehnbar, ebenso wie weit die Ansprüche aus dem Patent
gehen. Bei Algorithmen/Software wird es dann ganz schlimm, weil
manche/viele Patenämter am liebsten *wirklich* *alles* patentieren
würden.

> und das mit dem einklagen von patenten/marken/gebrauchsmuster in
> österreich oder der eu oder der ganzen welt ist mbmn ebenfalls ein
> "spannendes" thema :)

Naja, wenn man das nötige Kleingeld, Zeit und Nerven dazu hat, kann man
ja klagen. Aber rein persönlich bezweifle ich daß einer eine Klage lange
durchhält (so mit Verschiebungen u.a. Verschlepopungstaktiken,
Gutachten, ...), wenn die andere Seite die 10-fachen Ressourcen hat.
Und wie sich das kommerziell bei EPUs/KMUs auswirkt, wenn bekannt wird,
daß über einem ein Prozess läuft, ist die nächste Frage.

> so, und da ich eigentlich ein rechtlicher laie bin halte ich mich ab
> jetzt zurück... :)

	Bernd
-- 
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